Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Abschnitt: Allgemeines

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Direct2Solutions GmbH, Berliner Straße 107, 33330 Gütersloh (nachfolgend "D2S") als Anbieterin der Internet-Plattform ipartner.de und den Personen, die bei ipartner.de registriert sind (nachfolgend "Nutzer"). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen, insbesondere Geschäftsbedingungen des Nutzers, werden lediglich dann wirksamer Bestandteil des Nutzungsverhältnisses, wenn D2S ihre Geltung schriftlich bestätigt. Dies gilt auch für Nebenabreden, die von Mitarbeitern der D2S abgegeben werden.
(3) D2S behält sich das Recht vor, ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen nachträglich ohne Angabe von Gründen zu ändern. Sofern sie von diesem Recht Gebrauch macht, wird sie ihren Nutzern die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen mindestens zwei Wochen vor deren Inkrafttreten per E-Mail zur Verfügung stellen. Falls der Nutzer der Geltung diesen neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht widerspricht, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. D2S ist berechtigt, das Vertragsverhältnis zum Nutzer fristlos zu kündigen, falls dieser von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch macht. Im Falle einer Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird D2S den Nutzer jedoch beim Versand der neuen Bedingungen nochmals auf diese Möglichkeit einer fristlosen Kündigung hinweisen.

§ 2 Leistungsumfang

(1) D2S betreibt mit ipartner.de eine Kommunikationsplattform, über die dem Nutzer unter anderem die Möglichkeit geboten wird, sich selber im Internet zu präsentieren und mit Dritten Kontakt aufzunehmen, um Interessenten für Partnerschaften, Freundschaften, One-Night-Stands oder Seitensprünge zu finden.
(2) Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ipartner.de dazu dient, sich selber zu präsentieren und die von anderen registrierten Mitgliedern erstellten Profile einzusehen. Mit seiner Anmeldung erklärt der Nutzer sich deshalb damit einverstanden, dass D2S die vom Nutzer in seinem Nutzerprofil angegebenen Daten Dritten anzeigt. Der Nutzer wird ferner darauf hingewiesen, dass ipartner.de ein so genanntes Match-System enthält. Die Profile der Nutzer werden hierbei mit den Profilen der anderen Nutzer verglichen, wodurch sich Aussagen über die Kompatibilität der einzelnen Nutzer ergeben. Aufgrund der übereinstimmenden Nutzerprofile erstellt ipartner.de Partnervorschläge.
(3) D2S bietet eine Gratis-Nutzung ihrer Plattform ipartner.de an sowie den Abschluss einer kostenpflichtigen Premium-Mitgliedschaft. Die Gratis-Nutzung bietet dem Nutzer eine eingeschränkte Funktionalität. Der Nutzer hat jedoch jederzeit die Möglichkeit, von einer Gratis-Nutzung in eine kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft zu wechseln, um die Premium-Funktionalität (Erweiterte Suchfunktion, Schreiben, Lesen und Beantworten von Nachrichten, Nutzung des Webcam-Chats) nutzen zu können.

2. Abschnitt: Der Vertrag

§ 3 Vertragspartner

(1) D2S schließt ausschließlich Verträge mit unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen ab, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(2) Mit Akzeptieren dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigt der Nutzer volljährig zu sein.

§ 4 Vertragsschluss

a.) kostenlose Anmeldung
Die Nutzung der Dienste von ipartner.de setzt eine kostenlose Anmeldung mit Eingabe seiner persönlichen Daten wie, aber nicht ausschließlich, E-Mail, Geschlecht, Geburtsdatum, Benutzername und Passwort voraus. Der Nutzer erhält von D2S eine E-Mail, die den Eingang der Daten bestätigt. Mit Erhalt dieser E-Mail sind die Dienste zur Gratis-Nutzung freigegeben. Der Nutzer versichert in jedem Fall, dass seine Angaben der Wahrheit entsprechen.
b) kostenpflichtige Dienste:
Der Vertrag über die Nutzung der kostenpflichtigen Dienste von ipartner.de kommt mit dem Nutzer und D2S durch den Abschluss einer Premiummitgliedschaft (auch Zugang oder Paket genannt) zustande. Durch das Ausfüllen der entsprechenden Formulare mit den Zahlungsdaten gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab.

§ 5 Preise

(1) Die Nutzung der Datenbank, der Basisdienste und die einfache Anmeldung von ipartner.de sind grundsätzlich kostenfrei.
(2) Bei Anmeldung zu einem kostenpflichtigen Dienst fallen, je nachdem welches Laufzeitpaket vom Nutzer gewünscht wird, die bei Abschluss aufgeführten Entgelte zu den genannten Laufzeiten an. Die Basistarife lauten wie folgt:

Paket	Laufzeit	Kosten	Premium-Paket
Testmitgliedschaft	7 Tage	9,90 € / einmalig	Ja
Premiumzugang	6 Monate / 180 Tage	39,90 € / Monat (gesamt: 239,40 €)	Ja

§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigungsfrist/ Abmeldung

(1) Der Nutzer eines kostenlosen Dienstes ist an keine festen Laufzeiten gebunden. Er kann sich jederzeit aus dem System abmelden, indem er sein Profil löscht.
(2) Der Nutzer eines kostenpflichtigen Dienstes ist berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen vor Ablauf der Mitgliedschaft zu kündigen. Kündigt er den Vertrag nicht fristgerecht, verlängert sich dieser entsprechend dem vorherigen vom Nutzer gewählten Paket. D.h. beim Premiumzugang erfolgt eine Verlängerung um 6 Monate / 180 Tage (39,90 €/Monat gesamt: 239,40€). Die Testmitgliedschaft verlängert bei nicht fristgerechter Kündigung um einen Premiumzugang zu bekannten Konditionen.

3. Abschnitt: Pflichten des Nutzers

§ 7 Zahlungsbedingungen/ Fälligkeit der Zahlung

(1) Der Nutzer hat die Möglichkeit mit Kreditkarte (VISA- oder Mastercard) oder mittels Lastschrift zu bezahlen. Mit der Anmeldung und der Angabe seiner Bankverbindung bzw. der Kreditkartendaten erteilt der Nutzer D2S eine Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren bzw. die Kreditkartenabbuchung.
(2) Die Zahlungen sind mit Vertragsschluss fällig. Bei der Wahl des Lastschriftverfahrens wird der fällige Betrag unmittelbar nach Vertragsschluss von der vom Nutzer angegebenen Kontoverbindung abgebucht. Die restlichen monatlichen Beträge werden alle 30 Tage nach Vertragsschluss eingezogen. Bei einer Kreditkartenzahlung erfolgt die Belastung unmittelbar nach Vertragsschluss und im Folgenden -genauso wie beim Lastschriftverfahren- alle 30 Tage.

§ 8 Rücklastschrift/ Verzug und Mahngebühren

(1) Sofern ein Lastschriftverfahren bzw. eine Kreditkartenzahlung nicht eingelöst werden, entstehen Rücklastschriftgebühren in Höhe von 12,50 €.
(2) Darüber hinaus entstehen Mahngebühren in Höhe von 2,50 €.
(3) Begleicht der Nutzer seine Rechnung trotz Fälligkeit und Mahnung durch D2S nicht, kommt er in Verzug. Der geschuldete Betrag wird während des Verzuges verzinst.

§ 9 Pflichten des Nutzers

(1) Jeder Nutzer ist für die Daten, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich.
(2) Er versichert, dass die von ihm in seinem Nutzerprofil angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben.
(3) Jeder Nutzer ist verpflichtet, E-Mails oder andere Daten von Nutzern, die er im Zusammenhang mit der Nutzung von ipartner.de erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne vorherige Zustimmung Dritten zugänglich zu machen. Dasselbe gilt für die Weitergabe von Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mailadressen und/oder URLs anderer Nutzer. Die Weitergabe jeglicher Daten von Dritten ist ebenfalls untersagt.
(4) Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, die Dienste von ipartner.de rechtskonform zu nutzen. Insbesondere garantiert er, dass er

• kein diffamierendes, anstößiges oder pornographisches Material und Informationen über solches verbreitet;
• keine sittenwidrigen, obszönen, jugendgefährdenden oder rechts-/linksradikalen Inhalte oder Fotos verbreitet;
• die Dienste nicht nutzt, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen;
• kein Geld bzw. geldwerte Leistungen verspricht oder verlangt;
• die Dienste nicht in einer Art und Weise benutzt, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere nachteilig beeinflusst;
• keine Daten herauflädt, die einen Virus enthalten und/oder Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die entsprechenden Rechte hieran oder die erforderliche Zustimmungserklärung des Rechteinhabers;
• keine E-Mails abfängt oder dies versucht;
• keine Kettenbriefe versendet;

§ 10 Verbot gewerblicher oder geschäftlicher Nutzung

(1) D2S bietet ihre Dienste unter ipartner.de ausschließlich für private Zwecke an.
(2) Es ist untersagt, die Kommunikationsplattform „ipartner.de“ dafür zu benutzen, Waren und Dienstleistungen jedweder Art anzubieten, ein entsprechendes Angebot abzugeben oder auf ein an anderer Stelle erreichbares entsprechendes Angebot zu verweisen.
(3) Der Nutzer versichert, dass die ihm übermittelten Daten Dritter nicht zu Werbezwecken verwendet werden.

§ 11 Folgen einer Pflichtverletzung

(1) Ein Verstoß gegen die oben genannten Pflichten berechtigt D2S zu einer sofortigen fristlosen Kündigung des Vertrages und zur unverzüglichen Sperrung des Zugangs des betroffenen Nutzers zur Datenbank von ipartner.de. Ferner kann ein Verstoß zivil- bzw. ggf. strafrechtliche Folgen nach sich ziehen.
(2) D2S ist darüber hinaus berechtigt, einzelne Nutzer ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise von ihrem Dienst auszuschließen. Hat der Nutzer kostenpflichtige Dienste in Anspruch genommen, erhält er zum Zeitpunkt des Ausschlusses für bereits bezahlte und nicht genutzte Entgelte eine entsprechende Rückerstattung.

4. Abschnitt: Haftung und Schlussbestimmungen

§ 12 Haftung

(1) D2S übernimmt keine Haftung für die Inhalte der Profile der Nutzer. Sie hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Nutzern ausgetauscht werden oder die Nutzer in ihre Profile einstellen.
(2) D2S übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der im Match-System erstellten Nutzerprofile und deren Auswertung im Hinblick auf die Kompatibilität mit anderen Nutzern. D2S schuldet dabei lediglich die Kontaktvermittlung, nicht den Erfolg des Kontaktes.
(3) D2S übernimmt ferner keine Haftung für finanzielle oder andere nicht-körperliche Schäden, die mit ipartner.de in Zusammenhang gebracht werden können, es sei denn diese sind vorsätzlich oder grob fahrlässig von D2S verursacht worden.
(4) Insbesondere übernimmt D2S darüber hinaus keine Haftung für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern (zum Beispiel infolge eines unbefugten Zugriffs von "Hackern" auf die Datenbank), es sei denn D2S hat die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Daten vorsätzlich oder grob fahrlässig möglich gemacht.
(5) D2S haftet auch nicht, wenn Angaben und Informationen, die der Nutzer Dritten zugänglich gemacht hat, von diesen missbräuchlich genutzt werden.

§ 13 Freistellung

(1) D2S betrifft das Innenverhältnis zwischen den Nutzern nicht.
(2) Jeder Nutzer stellt D2S daher von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ersatzansprüchen frei, die zum Beispiel aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeit durch andere Nutzer verursacht worden sind.

§ 14 Technische Mängel

(1) D2S übernimmt keine Garantie für die ständige Verfügbarkeit ihrer Webseite und deren technischer Funktionalität.
(2) Insbesondere übernimmt D2S keine Verantwortung für Störungen der Qualität des Zugangs zu ipartner.de aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die D2S nicht zu vertreten hat.

§ 15 Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen in ihrer Wirksamkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.